younion: Keine Einsparungen auf dem Rücken der Bediensteten!

Gemeinden und Städte müssen ausreichend finanziert werden

Es sind vor allem die Gemeindebediensteten, die das Herz Österreichs weiter schlagen lassen! Trotz erhöhtem Risiko sorgen sie für das Wasser, die Energie, die Öffis, die Gesundheit, die Kinderbildung, die Pflege, die Verwaltung und sie sind in vielen anderen Bereichen tätig, die unser Dasein zu sichern.

„Alle die sich jetzt groß dafür bedanken, dass die Daseinsvorsorge nicht vor dem Virus einknickt, dürfen das nach der Krise nicht vergessen! Wobei ich mir schon jetzt Sorgen mache, dass Gemeindebedienstete Einsparungen zu spüren bekommen. Denn den Städten und Gemeinden sind wichtige Einnahmen weggebrochen. Da besteht die Gefahr, dass eingespart wird. Selbst bei denen, die uns gerade, teils mit Heldenmut, durch die Krise bringen“, sagt Christian Meidlinger, Vorsitzender der younion _ Die Daseinsgewerkschaft.

Vor allem die Kommunalsteuer bringt plötzlich viel weniger Einnahmen, denn sie bemisst sich an den Bruttolöhnen. Steigt also die Arbeitslosigkeit, sinkt die Kommunalsteuer. Dazu kommt, dass für Kurzarbeit ebenfalls keine Kommunalsteuer anfällt. Auch bei den Ertragsanteilen rechnen die Städten und Gemeinden mit Einbußen.

Es gibt auch praktisch keine Einnahmen mehr durch den Tourismus, oder der Vermietung. Ebenso verzichten viele auf Elternbeiträge in den Kinderbildungseinrichtungen. Damit es nicht zu Auswirkungen auf das bestehende Personal kommt, hat Christian Meidlinger eine klare Forderung an die Österreichische Bundesregierung: „Gemeinde und Städte müssen ausreichend finanziert werden! Schon jetzt müssen entsprechende Gesetze beschlossen werden, denn sonst wird die Zeit zu knapp.“

Meidlinger weiter: „Nach dieser Finanzierungssicherung müssen wir aber weiterdenken. Damit die Wirtschaft wieder in Gang kommt, braucht es Investitionen. Und die funktionieren am besten dann, wenn sie regional erfolgen. Gemeinden und Städte sind deshalb die idealen Wirtschaftsmotoren. Das haben sie schon in der Vergangenheit bewiesen. Die Beschäftigten sind auch darauf trainiert effizient und zukunftsweisend für die Bevölkerung zu arbeiten. Es sollte also massiv in die Gemeinden und Städten und damit in den unmittelbaren Lebensbereich der Bevölkerung investiert werden!“