Wehsely offiziell verabschiedet

Die bisherige Gesundheits- und Sozialstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) hat am Donnerstag im Gemeinderat offiziell von der Stadtregierung Abschied genommen. Am Abend wurden dann die neuen Stadträte gewählt.

„Ich habe der Stadtverwaltung und den Mitarbeitern einiges an Veränderung abverlangt. Das war nicht immer einfach und nicht ohne Widerstand, aber es war in dieser Stadt vorher so auch nicht üblich“, resümierte die scheidende Ressortchefin. Sie räumte ein, sich dadurch nicht immer beliebt gemacht zu haben. „Über Haltungsnoten kann man immer diskutieren - und man kann auch darüber diskutieren, ob Frauen nicht anders benotet werden als Männer -, aber ich bin hundertprozentig davon überzeugt, dass die eingeleiteten Reformen richtig und alternativlos sind“, so Wehsely.

Standing Ovations zum Abschied

Zum Abschied gab es lauten Beifall, Standing Ovations, Blumen und Küsschen - freilich nur von den Mitgliedern der Regierungsparteien SPÖ und Grüne. Gemeinderatsvorsitzender Thomas Reindl (SPÖ) bedankte sich im Namen des Gremiums bei der „Powerfrau“ Wehsely, die er - aus eigener Erfahrung - auch als „hervorragende Streiterin“ kennengelernt habe.

Stundenlange Debatte sorgte für Verzögerung

Die angesetzte Debatte nach der Verabschiedung wuchs sich zu einem stundenlangen Redemarathon aus. Die FPÖ verzögerte die Wahlgänge zusätzlich. Insgesamt 15 zu Wort gemeldete Abgeordnete über alle Fraktionen lieferten sich am Nachmittag ein Hickhack über die Verdienste und Versäumnisse der scheidenden Ressortchefin bzw. über die Aufgaben ihrer Nachfolgerin Sandra Frauenberger.

Im Lauf der Diskussion ließen sich zudem noch einige FPÖ-Mandatare kurzfristig auf die Rednerliste setzen. Damit ging sich die Wahl der neuen Stadträte nicht mehr vor der Debatte des von der FPÖ eingebrachten Dringlichen Antrags zur Causa Heumarkt-Areal aus. Denn Dringliche Anträge müssen laut Geschäftsordnung des Gemeinderats spätestens um 16.00 Uhr besprochen werden.

Man wolle „Häupl & Co“ die Möglichkeit geben, die „suboptimalen Besetzungsvorschläge“ während des Dringlichen FPÖ-Antrags „noch einmal zu überarbeiten“, begründete FPÖ-Klubobmann Dominik Nepp den blauen Aktionismus.

Späte Wahl am Abend

In den Abendstunden wurden Frauenberger und Ex-Stadtschulratspräsident Jürgen Czernohorszky schließlich in ihre neuen Ämter gewählt. Wie erwartet wurde Czernohorszky mit breiterer Unterstützung zum Bildungsstadtrat gewählt, für Neo-Gesundheitsstadträtin Frauenberger war es knapper. Die Abstimmung erfolgte in geheimer Wahl. Grundsätzlich benötigen die Stadträte mit Ressortkompetenz eine einfache Mehrheit aller gültig abgegebenen Stimmen. Czernohorszky erhielt 58 von 98 abgegebenen Stimmen, für Frauenberger stimmten 52 Abgeordnete.

Das bedeutet, dass ein Koalitionsabgeordneter die Zustimmung verweigert hat. Denn von den insgesamt 54 Rot-Grün-Mandataren waren 53 da, es fehlte nur Rüdiger Maresch (Grüne). Für Czernohorszky war die Unterstützung ebenfalls nicht so stark wie angekündigt. Hätten Regierungsparteien und NEOS sowie ÖVP alle vollständig für ihn votiert, wäre die Anzahl der Unterstützer größer gewesen.

Auch über die Zusammensetzung der beiden betroffenen Geschäftsgruppen wurde abgestimmt. Die Magistratsabteilungen 10 und 11 sind nun wieder gemeinsam im Bildungsressort untergebracht, und Frauenberger nimmt die Frauenagenden mit in ihr neues Ressort.