St. Pölten: SPÖ-Absolute trotz Verlusten

Bürgermeister Stadlers SPÖ kommt demnach bei der St. Pöltner Gemeinderatswahl auf 56,0 Prozent, das ist ein Minus von 3,0 Prozentpunkten. Mit einer absoluten Mehrheit werden die Sozialdemokraten in der Landeshauptstadt auch weiterhin den Bürgermeister stellen.

NEOS kommt laut vorläufigem Ergebnis auf 3,2 Prozent, das ist etwa eine Verdoppelung ihres Resultats beim letzten Antritt (2016: 1,6 Prozent) und würde einem Mandat im Gemeinderat entsprechen. Die KPÖ kommt auf 0,5 Prozent. Die Wahlbeteiligung sank bei der diesjährigen St. Pöltner Gemeinderatswahl um 7,7 Prozentpunkte auf 56,0 Prozent.

Stadler: „Größte Absolute in schwieriger Situation“

Bürgermeister Stadler sprach in einer ersten Reaktion gegenüber ORF-NÖ-Chefredakteur Robert Ziegler von der „größten Absoluten in einer Landeshauptstadt“, die man „trotz einer schwierigen Situation“ erreicht habe. Es schmerze, „dass wir bei der Wahlbeteiligung fast acht Prozentpunkte weniger haben als 2016“, Stadler hätte sich mehr Mobilisierung gewünscht. Nun seien die Karten in St. Pölten neu gemischt und „der Gemeinderat wird bunter werden“, so der Bürgermeister.

Für Vizebürgermeister Matthias Adl (ÖVP) erreichte die eigene Partei „unter den gegebenen Umständen ein stabiles Plus“. Man sei einer von drei Wahlgewinnern des Abends und wolle nun als größte Oppositionspartei „der SPÖ mit ihrer absoluten Mehrheit auf die Finger schauen“.

Stadtrat Klaus Otzelberger, der für die FPÖ als Spitzenkandidat ins Rennen ging, erklärte angesichts der Verluste, es sei „ein ganz schwieriger Wahlkampf“ gewesen. In der Pandemie sei es schließlich „nicht einfach, mit den Menschen in Kontakt zu kommen“. Mit Blick auf das FPÖ-Ergebnis bei der Wahl in Wien im vergangenen Jahr sagte Otzelberger: „Zum Glück haben wir uns nicht halbiert. Es hätte noch viel schlimmer aussehen können.“

Freude bei Grünen und NEOS

Große Freue herrschte hingegen bei den Grünen. Spitzenkandidatin Christina Engel-Unterberger sprach vom „besten Ergebnis, das wir in St. Pölten je hatten“. Grund dafür sei zum einen ihr „kompetentes und zuverlässiges Team“ gewesen, zum anderen eine richtige Themenwahl. Mit dem Thema Umweltschutz habe man „viele Leute mitgenommen“, jetzt sei die Partei für Verhandlungen und Gespräche bereit.

Zufrieden zeigte sich am Sonntagabend auch NEOS. „Wir haben den Einzug geschafft, das war unser Ziel“, sagte Spitzenkandidat Niko Formanek. Zum Teil würden sich die Themen seiner Partei mit anderen Parteien überschneiden – „da will ich ansetzen, auch wenn ich alleine im Gemeinderat bin. Wir werden im Gemeinderat pinker und das Beste liegt immer noch vor uns“, sagte Formanek in einer ersten Reaktion.

Gratulationen aus der Landespolitik

Auch aus der Landespolitik kamen am Sonntagabend Reaktionen auf die Wahl in St. Pölten. „Eine klare Mehrheit der St. Pöltnerinnen und St. Pöltner ist mit der Lebensqualität in der Stadt zufrieden“, wurde der SPÖ-Landesparteivorsitzende Franz Schnabl in einer Aussendung zitiert. Die Bevölkerung wolle nun, dass Matthias Stadler die Stadt als Bürgermeister „auch in den kommenden fünf Jahren weiterentwickelt und in eine erfolgreiche Zukunft führt“.

Landeshauptfrau und ÖVP-Landesparteichefin Johanna Mikl-Leitner gratulierte ihren St. Pöltner Parteikollegen sowie „allen anderen Parteien und Persönlichkeiten, denen heute Vertrauen ausgesprochen wurde, insbesondere Bürgermeister Matthias Stadler“. Ihr sei es ein Anliegen, „dass sich unsere Landeshauptstadt weiterhin gut und gesund weiterentwickelt“, deren Herausforderungen müsse man nun gemeinsam bewältigen.

Erfreut über das vorläufige Ergebnis zeigt sich Helga Krismer, Landessprecherin der Grünen. St. Pölten sei dadurch deutlich grüner geworden. „Trotz Lockdown und schwieriger Ausgangssituation so hohes Vertrauen zu bekommen, ist eine tolle Leistung.“ Die drei Mandate seien ein deutliches Zeichen für den Klimaschutz. NEOS-Sprecherin Indra Collini sprach vom „richtigen Team und den richtigen Themen“. Man habe einen ehrlichen Wahlkampf geführt und sei dafür belohnt worden. Das Ergebnis sei „eine klare Bestätigung des Wachstumskurses von NEOS in Niederösterreich“. Spitzenkandidat Niko Formanek habe nun den Auftrag, „frischen Wind in die angestaubte Gemeindestube der Stadt zu bringen“.