SPÖ und Grüne jubeln nach Stichwahlen
Die SozialdemokratInnen und die Grünen jubeln nach den Bürgermeister-Stichwahlen über ihre Erfolge. Die SPÖ eroberte die Bürgermeistersessel in Bregenz und Hard, die Grünen stellen künftig in Lochau landesweit ihren ersten Bürgermeister. Als „schmerzhaft“ bezeichnete dagegen Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) den Verlust des Bürgermeisterpostens in Bregenz.
Stichwahlen: ÖVP verliert vier Bürgermeistersessel
Vorarlbergs Landeshauptmann und ÖVP-Landesparteichef Markus Wallner bezeichnete den Wechsel des Bürgermeisteramts in Bregenz von der ÖVP zur SPÖ als „schmerzhaft, da muss man nichts beschönigen“. Der Ansporn müsse sein, „das in fünf Jahren wieder zu ändern“, und die Arbeit dafür müsse morgen beginnen.
Einen durchgängigen Trend gegen die ÖVP konnte Wallner bei der nun geschlagenen Vorarlberger Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahl dennoch nicht erkennen. Bei den Stichwahlen am Sonntag allerdings verlor die ÖVP die Bürgermeisterposten in Bregenz, Hard und Lochau und auch den des ÖVP-Mitglieds Ludwig Muxel in Lech. Muxel („Liste Lech“) muss nach 27 Jahren abdanken, ihm folgt der parteifreie Stefan Jochum von der bürgerlichen Liste „Unser Dorf“. Die Bürgermeisterposten in Feldkirch und Bludenz blieben in ÖVP-Hand.
Der Verlust von Bregenz sei „ein schwerer Schlag“, offenbar hätten in der Stichwahl viele Grünwähler für Ritsch gestimmt. Dass die Wahl für Bürgermeister Markus Linhart (ÖVP) verloren gegangen sei, sei insofern überraschend, als es sich ja schon um das vierte Duell Linhart-Ritsch gehandelt habe. „Das war kein neuer Kandidat, den man nicht auf der Rechnung hatte“, so Wallner. Dem Mitbewerber gelte es aber, natürlich Respekt zu zollen.
Niederlagen in Bregenz, Hard, Lochau oder Hörbranz stellte er Erfolge in Rankweil oder Frastanz entgegen. „Mein Eindruck ist, dass es keinen bestimmenden Trend gab. Es ging um lokale Themen und lokale Kandidaten“, stellte der Landeshauptmann fest. Die Wahlen auf Lokalebene seien offenbar völlig entkoppelt gewesen von Wahlgängen auf Landes- oder Bundesebene. „Es sind ganz stark Persönlichkeitswahlen“, so Wallner.
Über einen „historischen Moment“ freuten sich die Grünen am Sonntag nach der Wahl des ersten Vorarlberger Bürgermeisters aus ihren Reihen. Landessprecher Johannes Rauch gratulierte Frank Matt (Lochau) – auch im Namen von Bundessprecher Werner Kogler – per Aussendung zum „sensationellen Erfolg“ bei der Stichwahl. Vor 35 Jahren waren erstmals grüne Gemeindegruppen angetreten, seither reichte es zwar mancherorts zum Vizebürgermeister, einen grünen Bürgermeister gab es im Ländle aber noch nicht.
Vorarlbergs Noch-SPÖ-Landesparteivorsitzender Martin Staudinger hat am Sonntag nach seinem Wahlerfolg in Hard am Bodensee und jenem seines SPÖ-Kollegen Michael Ritsch in der Landeshauptstadt Bregenz von einem „sehr, sehr großen Erfolg für die SPÖ“ gesprochen: „Wir freuen uns riesig.“ Staudinger sah sich in seinem vor zwei Jahren eingeschlagenen Weg des „Miteinander“ bestärkt. Nun werde man in den nächsten Monaten seine Nachfolge regeln.
Staudinger bekräftigte seine Absicht, sich auf das Amt des Bürgermeisters in Hard fokussieren und den Parteivorsitz abgeben zu wollen. Ob er als Abgeordneter im Landtag bleibe stehe noch nicht fest. „Wir werden die nächsten Wochen und Monate nützen, um die Weichen zu stellen“, sagte Staudinger.
NEOS: Menschen wollen Veränderung
Für NEOS zeigen die Stichwahl-Ergebnisse, dass die Menschen im Land eine Veränderung wollten. Langjährige ÖVP-Bürgermeister seien abgewählt worden. „Ich gratuliere allen Bürgermeistern ganz herzlich zum Wahlerfolg", so NEOS-Landeschefin Sabine Scheffknecht. Bezeichnend sei aber, dass fünf der sechs am Sonntag Gewählten neu im Amt sein werden. „Ich hoffe, dass mit den neuen Bürgermeistern auch eine neue Art von Politik in die Gemeindestuben einzieht. Weg von der Machtpolitik der alten ÖVP-Bürgermeister, hin zu den echten Anliegen der Menschen", so Scheffknecht.