SPÖ sieht sich nicht in Fundamentalopposition
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda sieht die SPÖ nicht in Frontal-Opposition, sondern um konstruktives Arbeiten im Parlament bemüht. Allerdings biete die Regierung nicht besonders viel Gelegenheit dafür, kritisiert er im APA-Interview zum Jahresende. Das gesellschaftliche Klima im Land sei im ersten Jahr der neuen Regierung „kälter geworden“, konstatiert er.
Vor wenigen Tagen hatte sich der burgenländische SPÖ-Chef und designierte Landeshauptmann Hans Peter Doskozil einer Beurteilung der SPÖ-Performance im Bund gewidmet. Via „Kronen Zeitung“ hatte er am Beispiel Mindestsicherung für eine „konstruktivere Oppositionspolitik und gegen Frontal-Opposition“ plädiert.
Zwölfstundentag: Geschlampt und geschludert
„Ich habe das weniger in meine Richtung oder in Richtung der Parteivorsitzenden (Pamela Rendi-Wagner, Anm.) dechiffrieren können“, sagt Drozda dazu. Vielmehr habe er das als „eine allgemeine Aussage“ betrachtet, beeinflusst von Doskozils „Interessensposition“. Mit gewichtigen Landespolitikern müsse die Regierung zwangsläufig häufiger reden, so Drozda, dass diese „regelmäßiger zu Gesprächen eingeladen werden als die Opposition ist ein Faktum“.
Er selbst sei jemand, „mit dem man immer vernünftig und auf Augenhöhe reden kann“, so habe er das in seiner Zeit als Regierungsmitglied ebenfalls gehandhabt. „Dass Bundeskanzler Sebastian Kurz da einen anderen ‚Stil‘ hat, ist evident. Ob das für das Land vorteilhaft ist, lasse ich dahingestellt. Ich glaube es nicht. Man sieht an Gesetzen wie dem Zwölfstundentag, dass da geschlampt und geschludert wurde.“ ÖVP und FPÖ übten sich in Klientelpolitik.