SPÖ: Run auf „Arbeitsgruppe Harmonie“

Die Klausur des Parteivorstands der Wiener SPÖ ist am Samstag zu Ende gegangen. Ein Vorhabenspaket wurde am Ende der Klausur präsentiert. Großes Interesse gibt es an der „Arbeitsgruppe Harmonie“.

Mit Spannung wurde erwartet, welche - wahrscheinlich sieben - Genossen in jener Arbeitsgruppe sitzen werden, die versuchen sollen, Frieden in der Wiener SPÖ zu stiften. „Tabulos“ soll dort über die jüngsten Querelen diskutiert werden. Die Entscheidung über die Besetzung wird nun aber erst am Montag erfolgen, wie Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) berichtete.

Das liegt laut APA dem Vernehmen nach nicht daran, dass man sich über die Liste streitet - sondern am Andrang. Auch eine Aufstockung wurde von Häupl prompt nicht ausgeschlossen. „Es haben sich sehr viele Freunde gemeldet, an der Gruppe mitzuarbeiten, da weiß ich nicht, ob die sieben zu halten sind. Momentan haben wir eher die Qual der Auswahl.“

Wohnen, Arbeit, Gesundheit, Integration

Einen ganzen Tag lang wurde am Samstag über Themen geredet, die den Wiener Genossen besonders wichtig erschienen sind. Betroffen waren die Bereiche Wohnen, Integration, Arbeit und Gesundheit. Mehr als 70 Redner haben sich laut Häupl zu Wort gemeldet. Die Diskussion sei eine gute gewesen: „Das war ein sehr befriedigender Tag, den wir hier verbringen konnten.“

Genutzt wurden die Stunden zum Beispiel dafür, um über das Thema Arbeitsmarkt zu diskutieren, berichtete der Parteichef. Nötig sei hier, Wissenschaft und Forschung zu intensivieren - am besten mit dem Bund. „Ausführlich“ sei auch über das Thema Wohnen debattiert worden, wobei es hier auch eine „gewisse Unzufriedenheit“ gebe, wie Häupl eingestand.

Dem soll entgegengewirkt werden: Ansetzen möchte man beim Beschwerdemanagement der Gemeindebauverwaltung „Wiener Wohnen“. „Da werden wir besser werden müssen in der Kommunikation und im Tempo des Reagierens“, kündigte der Stadtchef an.

Neue Großgeräte für Strahlentherapie

Fix ist laut Häupl weiters auch: Der Spitalsplan 2030 wird umgesetzt. Das bedeute auch, dass das Krankenhaus Nord so rasch wie möglich in Betrieb gehen müsse. Jüngster Kritik soll ebenfalls entgegengewirkt werden. Der Bürgermeister stellte etwa vier neue, zusätzliche Großgeräte für die Strahlentherapie in Aussicht.

Integrationsmaßnahmen für Flüchtlinge werden zudem künftig in einem eigenen Haus koordiniert bzw. angeboten. Wo dies errichtet werden soll und ab wann es zur Verfügung steht, ist laut Häupl noch offen.

Personal offiziell kein Thema

Das von Bürgermeister und Landesparteichef Michael Häupl präsentierte Personalpaket in Sachen Stadtregierung sieht folgendermaßen aus: Sandra Frauenberger, bisher für Integration und Bildung zuständig, folgt Sonja Wehsely als Gesundheitsstadträtin - wobei sie die Frauenagenden mitnimmt.

Ihr Nachfolger wird der bisherige Stadtschulratspräsident Jürgen Czernohorszky, dessen Job wiederum der Lehrergewerkschafter Heinrich Himmer übernehmen soll.

Pläne werden am Montag präsentiert

Offiziell besiegelt werden die Rochaden am Montag vom größten Gremium der roten Landespartei, dem Wiener Ausschuss. Erst im Anschluss daran sollen die neuen Verantwortlichen sich und ihre Pläne dann öffentlich präsentieren.

Die Parteirochaden in der Wiener SPÖ sorgten bereits für Kritik - und das nicht nur aus den Reihen der Opposition. Auch der frühere Wiener SP-Landesparteisekretär Christian Deutsch zeigt sich enttäuscht.