SPÖ ringt um Liste für EU-Wahl und Präsidium
In der SPÖ ist ein bei EU-Wahlen schon bekannter Konflikt um die Listenplätze entbrannt. War es vor fünf Jahren die Kärntner Landesorganisation, die mit der Reihung unzufrieden war, ist es nun die burgenländische.
Gelöst werden soll die Sache heute in den Gremien der Bundespartei, die noch dazu entscheiden sollen, wie das künftige Präsidium besetzt ist. Jünger und weiblicher soll es werden, meinte Parteivorsitzender Andreas Babler heute Vormittag.
Schieder bei EU-Wahl gesetzt
Klar ist immerhin schon, wer die SPÖ in die EU-Wahl kommenden Sommer führen soll. Wie schon 2019, als man das damals noch schlechteste Ergebnis der Sozialdemokraten bei einer Bundeswahl einfuhr, wird Andreas Schieder an der Spitze stehen.
Hinter ihm folgt die Vizepräsidentin des EU-Parlaments Evelyn Regner – beide aus der Bundeshauptstadt, wobei Regner zwar Wiener Spitzenkandidatin ist, aber quasi als Vertreterin des ÖGB gesetzt ist.
Die weiteren wohl fixen Mandate gehen an die Flächenbundesländer, auch wenn die bei Wahlen daheim zuletzt chronisch erfolglos waren. Dennoch dürfen sich weiter der Niederösterreicher Günther Sidl, neu die Steirerin Elisabeth Grossmann und wieder der Oberösterreicher Hannes Heide ihres Sitzes im Europaparlament recht sicher sein.
Dass die Landeshauptmann-Parteien aus dem Burgenland und Kärnten weiter hinten stehen, hängt mit einem Algorithmus zusammen, den sich die SPÖ gegeben hat, der neben Wahlerfolgen auch Wählerzahl des Bundeslands sowie Mitgliederzahl der jeweiligen Landesorganisation enthält.
Hinzu kommt das Reißverschlusssystem, das schon vor fünf Jahren dafür gesorgt hat, dass der Kärntner Kandidat letztlich sogar nur auf Platz neun stand.
Diskussion um Darabos’ Listenplatz
Diesmal schickt Kärnten eine Frau, womit wahrscheinlich der nicht gesicherte sechste Listenplatz zustande kommt. Das missfällt dem Burgenland. Die dortige Landesorganisation hat Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) nominiert, dem allerdings laut Zählung der Bundespartei nur Platz sieben zustehen würde, dessen Erreichen sehr unwahrscheinlich ist.
Darabos hat auf eine entsprechende Reihung aber keine Lust. Wen die SPÖ Burgenland ins Rennen schickt, sei noch offen, dies sei von der Platzierung abhängig, hieß es heute aus der Landespartei: „Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos kommt nur auf dem aussichtsreichen Platz fünf infrage – darüber wurde die Bundespartei bereits vor zwei Wochen informiert.“