Pensionen: Blecha reicht gesetzliche Anpassung nicht
Der Präsident des SPÖ-Pensionistenverbandes, Karl Blecha, will die zu erwartende Pensionserhöhung nach den gesetzlichen Bestimmungen nicht akzeptieren. Die voraussichtlichen 1,6 Prozent bezeichnete Blecha heute als „nicht ausreichend“. Er will vor allem kleine und mittlere Pensionen stärker anheben.
Der Anpassungsfaktor ergibt sich aus der durchschnittlichen Inflationsrate im Zeitraum August 2016 bis Juli 2017. Dieser Wert wird am Donnerstag feststehen, wenn die Statistik Austria den Verbraucherpreis für das vergangene Monat bekanntgibt - voraussichtlich wird er bei 1,6 Prozent liegen. Sollte die Regierung bei diesem Wert bleiben, würde ein Verordnung bis Ende Oktober reichen. Sollte man davon abweichen wollen, wäre ein Gesetz nötig.
Modell mit Fixbetrag
Genau das verlangt nun Blecha, und zwar noch vor der Nationalratswahl am 15. Oktober. Die für Pensionisten relevante Teuerung beim täglichen Einkauf liege schon seit Monaten weit über den 1,6 Prozent. „Es ist daher notwendig, gerade die kleinen und mittleren Pensionen deutlich stärker anzuheben. Der Pensionistenverband wird mit einem eigenen Modell in die Verhandlungen um die Pensionsanpassung für 2018 gehen“, kündigte Blecha in einer Aussendung an.
In der „Presse“ wird er schon konkreter und fordert, kleine und mittlere Pensionen mit einem Fixbetrag bis zu einer bestimmten Pensionshöhe stärker zu erhöhen. Als Größenordnung nennt Blecha, dass „auf jeden Fall“ Pensionen bis zu 1.500 Euro im Monat davon profitieren sollten. Rund zwei Drittel der rund 2,5 Millionen Pensionsbezieher wären Nutznießer davon, schätzt er. Für heuer haben die Pensionisten zusätzlich zu den gesetzlich vorgesehenen 0,8 Prozent noch eine Einmalzahlung von 100 Euro bekommen.