Kinderbetreuung: Stellungnahmen eingetroffen

Im Burgenland, das den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz hat, sind bis zum Wochenende aus den meisten Bundesländern die Stellungnahmen zum Ausbau der Kinderbetreuung eingetroffen. Diese werden nun zusammengefasst.

Im Familienressort will man die Gesamtposition abwarten und dann entscheiden, ob der nächste Termin auf Beamten- oder politischer Ebene stattfindet. Der Bund will den Ländern für den Ausbau der Kinderbetreuung künftig 110 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung stellen, das sind um 30 Millionen Euro weniger als derzeit. Dieser Vorschlag ist umgehend auf Kritik gestoßen, nicht nur seitens der SPÖ, sondern auch aus ÖVP-geführten Bundesländern.

„Rücklauf ist sehr positiv“

Das Burgenland als vorsitzführendes Bundesland hat deshalb angekündigt, Stellungnahmen aus den anderen Ländern einzuholen und diese zu einer gemeinsamen Position zusammenzufassen. „Der Rücklauf ist sehr positiv. Die meisten Stellungnahmen sind bereits eingetroffen“, hieß es aus dem Büro von Familienlandesrätin Verena Dunst (SPÖ) gegenüber der APA. Die umfangreichen Unterlagen werden von den Mitarbeitern nun gesichtet und zusammengefasst.

Ministerium wartet auf akkordierte Stellungnahme

Das Familienministerium wartet auf die akkordierte Länder-Stellungnahme, die bis 30. Juli vorliegen soll. Danach entscheide sich, ob zur nächsten Gesprächsrunde bereits die Politiker geladen werden.