Häupl: „Von Revolution keine Spur“
Trotz jüngster Querelen in der Wiener SPÖ hat Bürgermeister und Landesparteichef Michael Häupl am Donnerstag Gelassenheit signalisiert. Er sagte aber auch, Änderungen im roten Team könne niemand ausschließen.
„Ich will das nicht runterspielen, aber von Revolution ist natürlich überhaupt keine Rede“, sagte Häupl nach der roten Präsidiumssitzung am Donnerstag. Dass an seinem Stuhl gesägt werde, wollte Häupl so nicht interpretiert wissen: „Ein einziger hat gemeint, ich soll meine Nachfolge regeln“, spielte er auf kürzliche Aussagen von Ex-Landesparteisekretär Christian Deutsch an.
Süffisanter Nachsatz: „Seine Nachfolge habe auch ich regeln müssen.“ Auf den Einwurf, Deutsch habe aber Unterstützer innerhalb der Partei, meinte Häupl lapidar: „Der hat nicht einmal 300 Follower auf Facebook.“ Er wolle jedenfalls beim Wiener SPÖ-Parteitag im Herbst wieder kandidieren, ließ der Bürgermeister wissen.
Wehsely als KAV-Chefin: „Sehr witzig“
Was Personalia betrifft, habe man sich im Präsidium darauf geeinigt, dass der Bürgermeister und Parteichef Vorschläge für Personalentscheidungen mache „und der wird das tun, wann er es für richtig hält“, so Häupl. Ob davon eventuell Stadtregierungsmitglieder - spekuliert wurde zuletzt über eine Abberufung von Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely - treffen könnten, wollte Häupl nicht kommentieren.
Angesprochen auf das Gerücht, dass Wehsely den Krankenanstaltenverbund nach seiner etwaigen Ausgliederung leiten könnte, war Häupls kurzer Kommentar nur: „Sehr witzig“. Ob er Änderungen in der roten Mannschaft ausschließe? „Das kann niemand“, hielt er sich bedeckt.
„Ich meine, dass sich das, was sich in der Wiener SPÖ in der Personaldiskussion in den letzten Tagen so abgespielt hat, obwohl ich das nicht überbewerten will, das nicht gerade dienlich gewesen ist. Jeder kann natürlich sagen, was er will, ich hab niemals einen Maulkorb verhängt, obwohl mir das unterstellt wurde, aber jeder muss wissen, was er tut. Und wenn er die Interessen der Partei und natürlich auch der Stadt im Auge behält, dann wird man sich überlegen müssen, in welcher Form man Diskussionen führt.“
Umstrittene Themen bei Tagung im Jänner
Von anderen Genossen wie etwa vom Donaustädter Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy zuvor öffentlich geäußerte Kritik könne er verstehen, sagte Häupl. Deshalb wird die Wiener SPÖ im Jänner eine Vorstandstagung abhalten, wo umstrittene Themen besprochen werden sollen. Als Beispiel nannte er die Integration, wobei die Grundhaltung der Rathaus-Roten außer Frage stehe. Vielmehr gehe es darum, wie diese Position dann konkret in den Bezirken und Grätzeln umgesetzt werden kann.
Einen rechten und linken Flügel kann Häupl in der eigenen Partei nicht erkennen. "Die Unterschiede in den Integrationsauffassungen von Stadträtin Sonja Wehsely und Stadträtin Michael Ludwig bringt man nicht einmal auf die Schmalseite eines Blatts Papier. Und dass eine Annäherung oder gar eine Koalition mit der FPÖ weiterhin nicht zur Diskussion stehe, sei eine „sehr einhellige Meinung“.