FSG-Kniezanrek: Demokratie-Vernichtung entschlossen entgegentreten!

Gedenken an die Februarkämpfe 1934 sind auch heute noch aktuell

„Immer wieder tauchen auch heute Gruppierungen auf, die unserem Gesellschaftssystem den Kampf ansagen und vom gewalttätigen Umsturz träumen. Aber wie immer sie sich nennen – Wahrheitskämpfer, völkische Esoteriker, Identitäre: Wir, als Verteidiger*innen unserer hart erkämpften Demokratie und ihrer Werte werden ihnen stets entschlossen entgegentreten“, sagte heute, Freitag, Erich Kniezanrek, Bundesgeschäftsführer der FSG (Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen) in der younion _ Die Daseinsgewerkschaft anlässlich des Gedenkens an die historischen Ereignisse um den 12. Februar 1934.

„Hört man den Agitationen und historisch unsinnigen Argumenten zu, hält man sie leicht für unbedeutende Splittergruppen von verhuschten Spinner*innen, die jeden Bezug zur Realität verloren haben. Darüber darf man aber niemals vergessen, dass es einigen dieser Gruppierungen mit ihren Plänen bitter ernst ist und sie die Vernichtung der Demokratie zumindest in Kauf nehmen“, betonte Kniezanrek. Auch wenn man diese Sympathisant*innen rechtsextremer Ideologien und absurder Verschwörungstheorien nicht überbewerten dürfe, brauche es doch ein wachsames Auge auf ihre Umtriebe. 

„Darüber dürfen freilich die Grundrechte der Demokratie nicht unter die Räder kommen. Das von Innenminister Karl Nehammer erlassene Demoverbot ist nicht in Ordnung!“, stellte Kniezanrek klar. Man dürfe nicht unterstellen, dass alle Bürgerinnen und Bürger, die vom Versammlungs- und Demonstrationsrecht Gebrauch machen, Böses im Schilde führen.

„Friedliche Demonstrationen, egal zu welchem Thema, sind legitim. Wir treten klar für die Versammlungsfreiheit ein! Die historischen Ereignisse um den 12. Februar 1934 erinnern uns daran, was für ein zerbrechliches Gut unser demokratisches System in schwierigen Zeiten sein kann. Wer aus der Vergangenheit lernt, ist bereit für die Aufgaben der Zukunft“, schloss Kniezanrek.