Eurofighter-U-Ausschuss wird gleich groß wie der letzte
Das blau-grüne Verlangen auf den neuen Eurofighter-Untersuchungsausschuss muss erst in einer Nationalratssondersitzung Mitte März eingebracht werden, die Fraktionen zerbrechen sich aber schon den Kopf darüber, wen sie in den Ausschuss schicken. Klar ist bereits, welche Partei wie viele Vertreter entsenden darf - der neue U-Ausschuss soll gleich groß sein wie der letzte zur Skandalbank Hypo.
18 Mitglieder
Zwar gibt es keinen formellen Beschluss dafür, die Präsidiale hat sich aber bereits darauf verständigt, dass auch der zweite U-Ausschuss nach Minderheitsrecht wieder 18 Mitglieder haben wird, wurde der APA aus mehreren Fraktionen bestätigt. Konkret dürfen also SPÖ und ÖVP je fünf Vertreter namhaft machen, die FPÖ vier, die Grünen zwei und NEOS wie Team Stronach je einen.
Den Vorsitz übernimmt gemäß der Geschäftsordnung Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ). Ansonsten steht bei der SPÖ bisher nur der langjährige Sicherheitssprecher Otto Pendl als Fraktionsführer fest. Die ÖVP-Fraktion wird wieder von Gabriele Tamandl angeführt. Sie verfüge über die Erfahrung aus dem vergangenen Hypo-U-Ausschuss.
Die FPÖ dürfte den U-Ausschuss-erfahrenen Walter Rosenkranz als Fraktionsführer einsetzen, die Grünen Peter Pilz, der den ersten Eurofighter-Untersuchungsausschuss 2006/2007 geleitet hat. Noch keine Entscheidung getroffen hat NEOS. Team-Stronach-Klubchef Robert Lugar würde gerne Wehrsprecher Christoph Hagen beziehungsweise Wirtschaftssprecher Leo Steinbichler in den Ausschuss schicken.