Eines der ersten Vorhaben der neuen Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) ist die Reform des Fonds, aus dem die meisten Familienleistungen bezahlt werden. Sie wolle das Thema „sobald wie möglich“ angehen, sagte sie im APA-Interview. Der Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) ist seit Jahren verschuldet.
Laut Regierungsprogramm soll der Fonds in Zukunft nicht mehr gänzlich für Leistungen aufkommen, die „nicht oder nur teilweise familienrelevant“ sind. Es gehe darum, dass man gewisse Dinge „outsourcen möchte“, die nicht unbedingt in das Ressort gehören, so Bogner-Strauß. Welche konkreten Leistungen künftig aus anderen Budgets bezahlt werden sollen, konnte die Ministerin noch nicht sagen, sie wolle das „jetzt gerne einmal analysieren“.
Neuer Anlauf für einheitlichen Jugendschutz
Dass sie sich wie ihre Vorgängerinnen am einheitlichen Jugendschutz die Zähne ausbeißen wird, glaubt Bogner-Strauß nicht: „Ich hab ein gutes Gebiss.“ Sie suche „das offene Gespräch und den Konsens mit den Ländern“, sagte die neue Ministerin und gab sich zuversichtlich für eine Lösung der jahrzehntelangen Debatte. Eine Vereinheitlichung komme allen zugute. Für eine Art Rahmenvorgabe durch den Bund, die den Ländern Flexibilität überlässt, kann sich die Ministerin eher nicht erwärmen.
Dass ihr Ressort eher ein PR-Ministerium werden könnte, weist die Ministerin zurück: „Zahnlos ist es sicher nicht“, meinte sie darauf angesprochen, dass der Frauenbereich über ein geringes Budget verfügt, viele Jugendagenden Ländersache sind und nun überdies das Kindergartenwesen ins Bildungsministerium wandert. Es handle sich um ein „wunderschönes“ Ressort, „wo man vieles umsetzen kann“, findet Bogner-Strauß.
Nachholbedarf bei Kindergärten
Was die Kindergärten angehe, seien Details zudem noch mit Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) abzuklären - „ich glaube, dass da schon sehr viele Dinge noch bei uns liegen“, zählte sie etwa Qualität und Flexibilisierung der Kinderbetreuung auf. Dass das erst recht wieder eine Aufsplitterung der Kompetenzen wäre, sieht sie nicht so.
Grundsätzlich räumt Bogner-Strauß, deren Partei das Ressort auch die letzten Jahre schon geführt hat, durchaus Nachholbedarf beim Kinderbetreuungsangebot ein: Was Kleinkinder betrifft, „sind wir ja noch ziemlich schlecht aufgestellt in Österreich“, meinte sie, „da sind wir ja noch weit weg vom Barcelona-Ziel“. Eine Betreuungsquote von 33 Prozent bei den Kleinsten hätte eigentlich schon 2010 erreicht werden sollen.
